Europa gestalten

Der Münchener Kardinal Marx hat die in seinen Augen einseitig wirtschaftliche Ausrichtung Europas kritisiert. Tiefere, menschliche Werte sollten für das Zusammenleben in Europa wichtiger sein als Einschätzungen von Rating-Agenturen, aus dessen Folge eine rein wirtschaftliche Betrachtung des Alltags und der Gesellschaft resultiert. In diesem Zusammenhang lobte Marx Veranstaltungen wie das Weltpfadfindertreffen oder den katholischen Weltjugendtag, wo menschliche Begegnungen, Erfahrungsaustausch und Gemeinschaft gelebt werden. Ziel sei es sprachliche und kulturelle Grenzen zu überwingen um den gegenseitigen Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit zu fördern. Die Kirche könne hier laut Marx eine Vorreiterrolle spielen, um den Respekt vor der gleichen Würde aller Menschen zu unterstützen.

Polen und Europa? Das passt! Kaum ein anderes Land, des in den letzten Jahren der EU beigetreten ist hat sich politisch und vor allem wirtschaftlich so schnell weiterentwickelt wie Polen. In der deutschen Öffentlichkeit war das Polen-Bild verfälscht, weil häufig Kleinigkeiten in der Boulevard-Presse die Schlagzeilen bestimmten. Und so haben viele Deutsche nicht gemerkt, dass Polen mitlerweile eine echte europäische Großmacht geworden ist, nicht nur wegen seiner militärischen Verbundenheit  zur Nato. Vor allem wirtschaftlich: Polen ist mitlerweile als Handelspartner wichtiger geworden als Russland und während der krise 2009 wuchs Polens Wirtschaft entgegen jedem Trend weiter, politisch stehen 83 Prozent der Polen hinter Europa und der europäischen Idee, ein Wert der in Deutschland und vielen anderen Ländern undenkbar wäre. Und so müssen wir uns heute von den Polen erinnern lassen, was Europa und dessen Vorteile eigentlich für alle bedeuten.

Die Erfolge haben Polen selbstbewusster gemacht. Als junges Mitglied hat Polen sich oft nicht gleichberechtigt gefühlt und häufig Angst bei Verhandlungen im Schatten von Deutschland und Frankreich zu stehen. Doch mitlerweile sind die Polen eher ein Motor, in der Europapolitik längst auf Augenhöhe mit den anderen europäischen großen Staaten angekommen. Sehr wahrscheinlich wird Polen auch bald den Euro einführen. Eine tolle Entwicklung, die auch in Deutschland bei der Sicht auf das Nachbarland im Vordergrund stehen sollte, denn in der Europapolitik können die Deutschen mitlerweile von den Polen lernen.

In den letzten Jahren hat es in Österreich viele Berichte und Meldungen gegeben, dass die EU-Mitgliedschaft bei der Bevölkerung umstritten ist. Zeitweise war fast nur die Hälfte der Bevölkerung für eine weitere Mitgliedschaft des Alpenlandes in der EU. Doch die Wirtschaftskrise hat das Vertrauen in die EU bzw. in die Notwendigkeit einer Mitgliedschaft anstatt eines Alleinganges gestärkt. Laut einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik sprechen sich aktuell wieder 74 Prozent der Österreicher für die EU aus.

Der umstrittene Botschafter der Türkei in Wien, Kadri Ecvet Tezcan, wird im Herbst von der Diplomatin Ayse Sezgin ersetzt. Weil Tezcan im November 2010 scharfe Kritik an der Integrationspolitik der österreichischen Regierung geäußert hatte war er selbst immer mehr in die negativen Schlagzeilen geraten. Obwohl der Personalwechsel offiziell als Teil einer üblichen, regelmäßigen “Personalrochade” verkauft wird so gehen Beobachter davon aus, dass die Türkei mit diesem Schritt ihre Beziehungen zu Österreich wieder verbessern möchte. Diese waren zuletzt extrem belastet wie das Veto der Türkei gegen die Ernennung der Österreicherin ursula Plassnik zur OSZE-Generalsekretärin verdeutlichte.

Die neue Botschafterin Sezgin gilt als erfahrene Europa-Politikerin, sie war bis jetzt für die Koordination der türkischen Europa-Politik im Außenministerium hauptverantwortlich. Und die verheiratete Mutter hat bereits Erfahrungen als Botschafterin, in den Jahren 2008 und 2009 war sie in Slowenien die türkische Botschafterin.

In Österreich ist aktuell, wie in vielen anderen Ländern auch, doch viel Kritik am gemeinsamen Europa zu hören. Der Landeshauptmann der Steiermark Franz Voves fordert dagegen eine Entwicklung hin zu den “Vereinigten Staaten von Europa”. Durch den immer stärker werdenden Konkurrenzkampf mit den aufstrebenden asiatischen Ländern muss Europa einheitlich auftreten, um seinen Einfluss im Zuge der Globalisierung nicht zu verlieren so Voves. Konkret fordert er eine Europäische Regierung, die einzelnen Länder würden dann vergleichsweise mit Bundesländern sein.

Voves ist nicht der erste, der soetwas fordert. Doch das Ganze ist wohl zu unrealistisch. Selbst wenn es in der Bevölkerung der EU dafür eine Mehrheit gäbe (was mehr als unwahrscheinlich ist auf absehbare Zeit), so würden doch die jeweiligen Machtapparate in den Ländern nicht freiwillig auf zuviel Macht verzichten.