European Petition DE
From Noeuconstitution
Siehe auch den Aufruf für die dezentralen Foren sowie die Charta für ein anderes Europa
Die Europäische Petition
Das Projekt „Europäische Petition“ ist wiederholt in Istanbul (am 23. und 25. September) erörtert worden.
- Anlässlich eines speziellen Treffens insbesondere mit VertreterInnen aus Frankreich, Italien, Griechenland, Belgien, Österreich, Ungarn, Deutschland.
- Anlässlich des Treffens, das sich an die Konferenz von Paris anschloss (24./25. Juni) mit einigen Hundert TeilnehmerInnen und der Teilnahme einiger politischer Parteien (aus F z.B.: PCF, Grüne, LCR; sowie auch der Partei der Europäischen Linken)
- Anlässlich der Europäischen Vorbereitungsversammlung für das ESF diente ein kurzer Bericht zur Zusammenfassung der Ergebnisse dieser Treffen
Sinn, Anwendbarkeit und Beziehung der Petition zu den anderen Mobilisierungen und Projekten, die im Gang sind
Die neue Phase in der Konfrontation mit dem Neoliberalismus in Europa, nach dem Nein zum Europäischen Verfassungsentwurf in Frankreich und in den Niederlanden und anlässlich der Wahlen in Deutschland, erfordert eine Intensivierung der Arbeit an den Alternativen, und dies in Verbindung mit den Mobilisierungen in all ihrer Vielfalt.
Einige Organisationen insbesondere aus der Türkei und manche aus Griechenland haben ihre Opposition zur Petition ausgesprochen und zwar insofern als sie die Existenz selbst der EU und/oder den Beitritt ihres Landes anfechten. Die italienischen Teilnehmer des ESF und das griechische Netzwerk DIKTIO gaben der Befürchtung Ausdruck, dass die Petition vielleicht zu viele Fragen gleichzeitig auffege, insbesondere indem sie sich auf die Prinzipien und Werte bezöge, die ihrerseits Diskussionsgegenstand im Projekt der Charta/des Manifests des Programms von Florenz seien. Die Diskussion hat es erlaubt, diese Besorgnisse zu beschwichtigen.
Für die große Mehrzahl der Organisationen besteht die Herausforderung darin, gleichzeitig Widerstand und Alternative zu entwickeln. Die Veränderung der Logik, die in der EU am Werk ist, ist eine Voraussetzung für den Aufbau einer anderen Welt und liegt in unserer Verantwortung. Es geht also darum, gleichzeitig Vielfalt und Kohärenz der sozialen Dynamiken und der Politik zu erarbeiten. In diesem Sinne ergänzen Petition/Aufruf und Charta/Manifest einander. Die Arbeitsbedingungen und der Rhythmus sind nicht die gleichen.
Eine europäische Petition, die unsere konkreten Forderungen, im Bruch mit dem Neoliberalismus zum Ausdruck bringt und die von Hunderten von Organisationen unterstützt und von Massen von Menschen unterschrieben würde, wäre ein außerordentliches Ereignis. Dies ist eine Initiative, die Organisationen, die dies wünschen, versammelt und einer Erwartung der europäischen Initiativen entspricht. Die Periode zum Sammeln der Unterschriften könnte sich vom November bis zum 4. März erstrecken, da dies das Datum ist, das für die regionalen Initiativen/Foren in ganz Europa vorgesehen ist. Alle Initiativen, die Substanz hervorbringen, können eigentlich diese Mobilisierungen nur fördern und so einen Beitrag zum nächsten ESF leisten.
Die Petition/der Aufruf soll dem unmittelbaren Bedürfnis entsprechen, ein Arbeitswerkzeug zu haben, das den neuen Sammlungsmöglichkeiten entspricht. Die Ausarbeitung der Charta/des Manifests wird anlässlich des Treffens in Florenz im November begonnen werden und könnte einer der wichtigen Beiträge zum ESF in Athen werden. Die Arbeit mit der Petition/der Aufruf wird Flexibilität ermöglichen; ihre/seine Nutzung kann je nach Land variieren: Der Start wäre die Erstunterzeichnung durch Organisationen und Persönlichkeiten, dann könnte je nach den Möglichkeiten des jeweiligen Landes eine Phase der Unterschriften durch viele Menschen begonnen werden.
Ein europäisches Kollektiv „Petition“ hat bereits zu arbeiten angefangen. Eine Diskussionsliste besteht; die Möglichkeiten für eine Webseite werden gerade untersucht.
Vorschlag für einen Terminablauf:
- Zurücksendung der Änderungsvorschläge nach der Versammlung in Istanbul;
- Neufassung durch das europäische Kollektiv: 15.-20. Oktober
- Neuversand des Projekts: 20. Oktober
- Sammlung der Erstunterzeichner: 20. Oktober- 11. November
- Treffen in Florenz zum Start der Kampagne Petition/Aufruf in Florenz am 13. November, nachmittags, nach dem Abschluss der Arbeiten der Konferenz über die Charta/das Manifest.
- Dauer der Kampagne: November bis 4. März
Siehe auch den Aufruf für die dezentralen Foren sowie die Charta für ein anderes Europa
